Ortsplanrevision in Kürze - mit Videos
Die Ortsplanung im Video kurz erklärt
In diesen Videos geben Stadtpräsident Thomas Marbet und Baudirektorin Marion Rauber einen kurzen Einblick in das Wesen und die Themen der Ortsplanung.
Gut zehn Jahre nach ihrem Inkrafttreten wird die Ortsplanung der Stadt Olten derzeit überarbeitet. Der aktuelle Bauzonenplan und das Zonenreglement der Stadt Olten stammen von 2002 resp. 2006. Sie wurden vom Regierungsrat 2010 genehmigt. Die konsolidierten Entwicklungsabsichten hinter diesen Instrumenten stammen also aus der Jahrtausendwende. Damals wurden wichtige raumplanerische Themen (z. B. Abstimmung Siedlung/Verkehr, Innenentwicklung, Umgang mit dem Ortsbild, Bevölkerungswachstum in Städten, Klimaschutz und Biodiversität) noch kaum und sicher nicht in der heutigen Ausprägung diskutiert. Das Baureglement vom 16. November 1999 ist sogar noch älter.
In der Zwischenzeit haben sich auch zentrale übergeordnete gesetzliche Grundlagen geändert: Das eidgenössische Raumplanungsgesetz ist seit 1. Mai 2014 in Kraft und die umfassende Teilrevision der kantonalen Bauverordnung (KBV) seit 1. März 2013.
Die Fragestellungen im Rahmen einer Ortsplanrevision betreffen insbesondere die vorgesehenen Nutzungen und die dafür geeigneten Räume. Voraussetzung für deren Bestimmung sind grundlegende Überlegungen, was die Entwicklung von Siedlung, Wohn- und Arbeitsstandort, Landschaft und Umwelt angeht. Diese werden als erster Schritt in einem räumlichen Leitbild abgebildet, das gemäss kantonalem Planungs- und Baugesetz von den Gemeinden als Grundlage für die Ortsplanung gefordert wird und im vorliegenden Fall auf dem bestehenden „Leitbild der Stadt Olten“ aus dem Jahr 2008 basiert. Die zweite Phase „Nutzungsplanung“ zur Erarbeitung der Umsetzungsinstrumente wird nach der Verabschiedung des räumlichen Leitbildes durch das Gemeindeparlament ausgelöst.
Im Herbst 2021 wurde die Mitwirkung zum Entwurf des räumlichen Leitbilds der Stadt Olten als erster Schritt der Ortsplanrevision durchgeführt. Die Beteiligung aus der Bevölkerung und von verschiedenen Interessengruppen war erfreulich und zeigte ein grosses Interesse an der künftigen Entwicklung der Stadt. Die erste Auswertung der rund 100 Eingaben von Parteien, Fachverbänden, Unternehmen und Privaten mit rund zehnmal so vielen Einzelanträgen zeigte eine verbreitete positive Aufnahme der aufgezeigten Stossrichtungen für die räumliche und generelle Entwicklung der Stadt Olten. Stark und auch kontrovers diskutiert wurden insbesondere die Themenkreisen Wirtschaftsstandort/Attraktivität für Gewerbe und Handel, Mobilität und Ortsbild. Die Eingaben wurden nun von der Fachebene und im Anschluss vom Stadtrat beurteilt, der das überarbeitete Leitbild dann – nach Verarbeitung auch der Resultate der Vorprüfung durch die kantonalen Behörden – zuhanden des Gemeindeparlaments verabschiedete. Diese genehmigte das Leitbild am 18. Mai 2022.